Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Schoeller Textil AG für www.cloth-shop.com
Version vom [15.12.2015]


1. Geltung der vorliegenden AGB
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten für den Kauf von Waren, die eine Bestellerin oder ein Besteller ("Besteller") im Online-Shop www.cloth-shop.com der Schoeller Textil AG, Bahnhofstr. 17, 9475 Sevelen, Schweiz ("Schoeller Textil") bestellt. Mit Abgabe einer Bestellung nimmt der Besteller die AGB an. Die AGB sind Bestandteil des jeweiligen Kaufvertrages zwischen Schoeller Textil und dem Besteller.
Diese AGB gelten ausschliesslich. Schoeller Textil akzeptiert keine abweichenden Bedingungen des Bestellers, es sei denn, Schoeller Textil stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.


2. Waren
Der Besteller nimmt zur Kenntnis und ist darüber informiert, dass die im Online-Shop angebotenen Waren sog. Outlet-Produkte sind. Mit anderen Worten handelt es sich um Waren aus Über- oder Fehlproduktionen oder um ausgemusterte Waren o.ä. Waren mit offensichtlichen Fehlern werden im Online-Shop und in der jeweiligen Produktebeschreibung als sog. B-Waren identifiziert.
Schoeller ist eine im Markenregister eingetragenen Marke. Der Kauf von Schoeller-Produkten räumt dem Besteller namentlich keinerlei Berechtigung zur Verwendung und zur Anpreisung der Schoeller-Marke bzw. von Schoeller-Produkten ein. Dasselbe gilt für Trademarks und Technologien von Schoeller. Zuwiderhandlungen ziehen namentlich die zivilrechtliche und strafrechtliche Haftung des Bestellers nach sich.
Schoeller Textil gibt über die im Online-Shop vertriebenen Marken und Technologien keine Auskunft.


3. Zustandekommen von Verträgen
Die Angebote von Schoeller Textil im Online-Shop sind unverbindlich. Der Besteller kann Waren aus dem Sortiment von Schoeller Textil im Online-Shop auswählen und sie mit dem Button "In den Warenkorb" in einem sog. Warenkorb sammeln. Durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" am Ende des Bestell-vorgangs gibt der Besteller ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
Vor Abschicken der Bestellung hat der Besteller jederzeit Gelegenheit, die Einzelheiten seiner Bestellung einzusehen und zu ändern. Das Angebot kann der Besteller nur abgeben und übermitteln, wenn er die vorliegenden AGB durch Klicken des Buttons "Ich akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen" bzw. Setzen des Hakens im entsprechenden Kästchen akzeptiert und damit in sein Angebot aufgenommen hat.
Die Bestätigung des Bestellungseingangs erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail, welche Produkt(e), Preis(e) sowie Liefer- und Zahlungskonditionen beinhaltet. Diese automatisierte Bestellbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung und stellt keine Annahme des Angebots dar. Erst mit der gesondert versandten Annahmeerklärung und Versandanzeige von Schoeller Textil bzw. mit der Zusendung der vom Besteller bestellten Produkte kommt ein Kaufvertrag zustande.
Siehe ferner Ziffer 8 unten.

 

4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Siehe die Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Anhang.


5. Lieferung
Die bestellten Waren werden regelmässig innerhalb von 3-6 Arbeitstagen geliefert, soweit nicht anderweitig angegeben. Als Absender wird der von Schoeller Textil beauftragte Lieferant angegeben. Die Waren werden aus Diskretionsgründen in einer neutralen Verpackung geliefert.
Der Besteller erhält vor Auslieferung eine entsprechende Information. Die Auslieferungspartner sind regelmässig die DHL Express Schweiz AG sowie Die Schweizerische Post AG. Der Besteller kann neben der Rechnungsadresse eine zusätzliche Lieferadresse angeben und so Angehörige oder Freunde mit Waren beliefern lassen.
Trotz sorgfältiger Planung kann es u.U. zu Lieferengpässen kommen. Schoeller Textil gewährleistet daher keinen bestimmten Lieferzeitpunkt, soweit nicht etwas Abwei-chendes ausdrücklich vereinbart ist.
Allfällige Zölle und Steuern gehen zu Lasten des Bestellers.

 

6. Bezahlung
Der Besteller hat die Wahl zwischen Vorauskasse, Kreditkartenbezahlung oder Zahlung auf Rechnung. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig, soweit nichts Abweichendes auf der Rechnung angegeben ist.
Schoeller Textil behält sich vor, bestimmte Zahlungsmodalitäten im Einzelfall nicht anzubieten.


7. Preise sowie Versand- und Verpackungskosten
Die Kosten für Versand und Verpackung werden während der Bestellung und auf der Bestellbestätigung sowie Rechnung separat ausgewiesen. Alle von Schoeller Textil genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, exklusive Mehrwertsteuer.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Verbraucher angegebene Lieferadresse. Bei der Zahlungsart "per Nachnahme" akzeptiert der Lieferant keine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse.
Das Versandrisiko trägt Schoeller Textil, falls der Besteller ein Verbraucher bzw. Konsument ist.


8. Ablehnen von Bestellungen und Warenverfügbarkeit
Schoeller Textil steht es frei, Bestellungen bis zum Zeitpunkt der Annahme des Kaufvertrags nicht anzunehmen, etwa weil ein Artikel nicht lieferbar ist. Die Entscheidung darüber liegt im freien Ermessen von Schoeller Textil. Entscheidet Schoeller Textil, eine Bestellung nicht auszuführen, teilt Schoeller Textil es dem Besteller unverzüglich mit. In diesem Fall kommt kein Vertrag zustande.
Zudem hat Schoeller Textil das Recht, Bestellungen, die haushaltsübliche Mengen übersteigen, nicht oder nur teilweise auszuführen. Ggf. benachrichtigt Schoeller Textil den Besteller per E-Mail.
Der Besteller kann vom Vertrag zurückzutreten, wenn eine Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen eintritt, d.h., wenn die bestellte(n) Ware(n) nicht innert drei Wochen seit Bestelleingang versandbereit sind. Auch Schoeller Textil hat in diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Allfällige bereits vom Besteller geleistete Zahlungen erstattet Schoeller Textil zurück. In jedem Fall hat der Besteller keinen Anspruch auf Schadenersatz.


9. Gewährleistung
Für Verbraucher bzw. Konsumenten gelten ggf. die gesetzlichen Gewährleistungs-rechte und -fristen. Die Abtretung solcher Ansprüche ist ausgeschlossen. Eine zusätzliche bzw. weitergehende Gewährleistung besteht nur, wenn Schoeller Textil sie dem Besteller für die jeweilige(n) Ware(n) ausdrücklich eingeräumt hat.


10. Haftung
Der Besteller hat grundsätzlich keine Ansprüche auf Schadenersatz. Davon ausgenommen sind allein Schadenersatzansprüche aus Verletzungen von Leib und Leben sowie wesentlicher Vertragspflichten, ferner vorsätzliche und grobfahrlässige Pflichtverletzungen.
In jedem Fall haftet Schoeller Textil ausschliesslich für den Schaden an den Waren selber. Die Haftung nach Produktehaftpflichtgesetz bzw. Produktehaftungsgesetz bleibt davon unberührt.
Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Schoeller Textil, falls Ansprüche direkt gegen Vertreter und Erfüllungsgehilfen geltend gemacht werden.


11. Eigentumsvorbehalt
Die bestellten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Schoeller Textil.


12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Schoeller Textil und dem Besteller ist materielles schweizerisches Recht anwendbar, unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des Wiener Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als sie dem Verbraucher nicht den Schutz entzieht, den ihm das Recht gewähren würde, das mangels Rechtswahl zur Anwendung gelangen würde.
Der Besteller mit Wohnsitz in der Schweiz oder in der EU, der als Konsument bzw. Verbraucher zu qualifizieren ist, kann für sämtliche Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag Klage vor den Gerichten seines Wohnsitzes oder am Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland erheben. Schoeller Textil kann gegen einen Besteller mit Wohnsitz in der Schweiz oder in der EU, der als Konsument bzw. Verbraucher zu qualifizieren ist, nur Klage vor den Gerichten des Wohnsitzes des Bestellers erheben.
Für alle anderen Fälle ist die Stadt St. Gallen ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und in Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag zwischen Schoeller Textil und dem Besteller.


13. Änderungen dieser AGB
Schoeller Textil hat das Recht, diese AGB sowie sonstige Bedingungen und Leis-tungsbeschreibungen jederzeit zu ändern.


14. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, zieht dies nicht die Unwirksamkeit der AGB nach sich. Vielmehr wird die unwirksame Regelung auf das gesetzlich erlaubte Mass reduziert bzw. durch die betreffende gesetzliche Regelung ersetzt.
Weitere Informationen zur Identität von Schoeller Textil ergeben sich aus dem Impressum.
Hinweise zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.